Seenotrettung – das Thema der Friedenstafel 2019

Seenotrettung war das Thema der diesjährigen Augsburger Friedenstafel. Zwar hatten wir leider keinen Redebeitrag bekommen, doch der offene Brief, den wir zusammen mit dem Augsburger Flüchtlingsrat und etwa 30 weiteren Organisationen an OB Gribl und den Stadtrat geschickt hatten, hat doch bewirkt, dass sich Herr Gribl mit dem Thema auseinandergesetzt hatte, und es immerhin das zentrale Thema seiner 20-minütigen Rede war.

Inhaltlich sind wir jedoch mit vielem nicht einverstanden, was Herr Gribl gesagt hat. Etwa, dass man die Asylgesetzgebung ändern müsse, wenn eine Kommune aus Seenot gerettete Flüchtlinge aufnehmen will – das ist falsch: Es gibt bereits eine gesetzliche Grundlage, die wir Herrn Gribl bereits in unserem Konzept vorgestellt hatten. Demnach kann sich eine Kommune bereit erklären, aus Seenot gerettete Flüchtlinge aufzunehmen, damit Schiffbrüchige zügig die Rettungsschiffe verlassen und so die notwendige Hilfe an Land bekommen können. Dazu müsste die Stadt lediglich die Bundesregierung auffordern, gerettete Schiffbrüchige nach §23 Abs. 1 AufenthG aus humanitären Gründen aufzunehmen. Natürlich liegt es dann an unserem Ehrenbürger Horst Seehofer, der das letzte Wort hierzu hat. Aber es wäre doch ein deutliches Signal.

In seiner Rede monierte Herr Gribl auch, dass es unter den mehr als 80 Kommunen, die sich bereits zu sicheren Häfen erklärt haben, keine einheitlichen Konzepte gäbe und München etwa nur drei von acht Forderungen der Seebrücke erfüllt. Doch drei sind besser als keine, oder etwa nicht? Andererseits: Wenn Herrn Gribl das zu wenig ist, was hindert Augsburg denn, mehr umzusetzen als München?

Und auch wenn Herr Gribl zum wiederholten Mal erklärt, was die Stadt schon alles für Flüchtlinge tue oder getan hat, ändert das nichts an der Tatsache, dass die Stadt nur das tut, wozu sie gesetzlich verpflichtet ist und kein bisschen mehr. Doch Kommunen können mehr tun als das, wozu sie gesetzlich sind, und genau das erwarten wir von der Friedensstadt Augsburg.

Symbolpolitik?
Doch von einer reinen „Symbolpolitik“, wie Herr Gribl solch ein Bekenntnis zu einer sicheren Hafenstadt nennt, ist er nicht bereit. Wir fragen uns jedoch, was es dann mit dem Titel „Friedensstadt“ auf sich hat – ist das nicht auch nur bloße Symbolpolitik? Oder wie wird dadurch der Frieden gefördert? Was trägt die Stadt zur Friedensförderung bei? Einmal im Jahr das Friedensfest zu feiern, ist sicher nicht ausreichend.

Der Augsburger Flüchtlingsrat kritisiert in seiner Pressemitteilung ebenfalls, dass Gribls Äußerung bzgl. Symbolpolitik auf einem symbolpolitischen Event wie dem auf dem Rathausplatz inszenierten Hohen Friedensfest nicht wirklich ernst zu nehmen ist.

Passender Rahmen
Im Vorfeld der Friedenstafel kritisierte Bürgermeisterin Eva Weber, dass die Friedensatafel nicht der geeignete Rahmen für die Themen Seenotrettung und sichere Hafenstadt seien. Bereits im letzten Jahr sprach sie von Missbrauch der Friedenstafel nach dem Überraschungsauftritt von des Lifeline-Kapitäns Reisch. Doch die Friedenstafel ist sehr wohl der richtige Rahmen für diese Themen. Das wurde uns auch von vielen Seiten bestätigt. Vor Ort auf dem Rathausplatz sowie in verschiedenen Beiträgen auf Social Media. So auch von Thorsten Frank von der Europa-Union, der in seinem Beitrag dazu u. a. Folgendes schrieb: „Wie wäre es, den Menschen in Not erst die rettende Hand und dann das Wasser auch auf dem Friedensfest zu reichen? Es wirkt überzeugender für eine Friedensstadt, wenn sie dazu beiträgt, Menschenleben zu retten und zur Wahrung der gemeinsamen Werte beizutragen. Denn vom Feiern allein werden die Tausenden im Mittelmeer Ertrinkenden nicht aus dem Meerwasser gerettet.

Auch Siegfried Zagler fordert in seinem Kommentar, dass sich die Stadt bewegen muss und dass der Augsburger Konfessionsfrieden in eine erweiterte Konzeption eines gesamtgesellschaftlichen Auftrags geführt werden könnte, der dann selbstverständlich an die Flüchtlingsfrage gekoppelt wäre. „In einer globalisierten Welt gibt es keine lokalen Grenzen, keine Feier ohne Weltverbundenheit und keine Stadtpolitik, die sich nur auf einen historischen Kern kaprizieren darf.

Danke!
Wir danken allen, die gestern einen Beitrag dazu geleistet haben, dass die Friedenstafel orange wird. Seenotrettung ist Pflicht und wir werden unsere Forderung, dass auch Augsburg ein sicherer Hafen werden muss, weiterhin aufrechterhalten. Wir danken auch allen, die auf der Friedenstafel die von uns verteilten Postkarten an den OB unterzeichnet haben, um unser Anliegen zu unterstützen.

Seebrücke-Papierboot Augsustusbrunnen

Offener Brief an OB Gribl und den Augsburger Stadtrat

Nah am Wasser gebaut? Die Friedens- und Wasserstadt Augsburg soll sicherer Hafen werden!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Gribl,
sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte aller Parteien,

es ist eine unerträgliche Schande, dass tausende Menschen auf der Flucht nach Europa im Mittelmeer ertrinken. Die Arbeit von zivilen Seenotrettungsorganisationen wird systematisch verhindert und die Retterinnen und Retter sogar kriminalisiert. Eine EU-Seenotrettung findet nicht mehr statt. Stattdessen soll Seenotrettung, wenn man davon sprechen kann, von der sogenannten libyschen Küstenwache übernommen werden, obwohl seit geraumer Zeit bekannt ist, dass nach Libyen zurückgebrachte Menschen systematisch Folter, Versklavung und Gewalt ausgesetzt sind. Dies widerspricht jeglicher Humanität und auch dem internationalen Seerecht. Sicher sind die Häfen Libyens derzeit keinesfalls. Kein Mensch, der aus Seenot gerettet wurde, darf dorthin zurück gebracht werden.

Mehr als 80 Städte und Landkreise in Deutschland haben sich bereits der Initiative  „Städte sicherer Häfen“ angeschlossen und damit ihre Bereitschaft gezeigt, Flüchtlinge über die Verteilungsquote hinaus aufzunehmen sowie ein grundsätzliches Umsteuern in der Flüchtlingspolitik von der Bundesregierung zu fordern.

Vor kurzem, am 18.07.2019, hat auch der Sozialausschuss im Münchner Stadtrat aus diesen Gründen einstimmig beschlossen, dass sich die bayerische Landeshauptstadt der Initiative anschließt.

Wir appellieren an Sie, dass sich auch Augsburg anlässlich des Augsburger Hohen Friedensfests solidarisch mit den in Seenot geratenen Menschen aus den Krisen- und Kriegsregionen dieser Welt zeigt. Lassen Sie uns am 8. August ein Zeichen von friedlicher Solidarität setzen: Die Wasser- und Friedensstadt Augsburg soll auch zur sicheren Hafenstadt werden!

Konkret bedeutet dies:

1. Augsburg tritt dem Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ bei.

2. Wir bitten Sie, Herr Oberbürgermeister Dr. Gribl, und den Stadtrat der Stadt Augsburg, den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern einer europäischen Hafenstadt im Mittelmeer logistische und organisatorische Hilfe durch die Friedensstadt Augsburg bei der Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen anzubieten.

3. Wir bitten Sie, Herr Oberbürgermeister Dr. Gribl, ein Schreiben an das Bundesaußenministerium zu senden, in dem die Friedensstadt Augsburg die Wichtigkeit einer funktionierenden Seenotrettung für Flüchtlinge im Mittelmeer betont, sich für eine Intensivierung der europäischen Seenotrettung engagiert und sich für die Einstellung der strafrechtlichen Verfolgung von Frau Carola Rackete und anderen Seenotretterinnen und -rettern einsetzt.

Eine solche Erklärung und die aktive Hilfe von Stadt zu Stadt aus Anlass des Friedensfestes wäre ein mutiger und richtiger Schritt hin zu einer solidarischen Flüchtlings- und Migrationspolitik. Eine solche Erklärung würde den Wert des Friedensfestes für die Stadt Augsburg verdeutlichen.

Augsburg steht am Wasser! Lassen Sie uns Hafenstadt werden! Wir bitten Sie also: Bringen Sie auf den Weg, dass Augsburg ein sicherer Hafen für Geflüchtete wird.


Mit freundlichen Grüßen

Seebrücke Augsburg
Augsburger Flüchtlingsrat
Amnesty International Augsburg
Tür an Tür – miteinander wohnen und leben e.V.
AG Mutual
GEW Augsburg
SOLWODI Augsburg
Helferkreis der Barfüßerkirche
Bert Brecht Kreis Augsburg e.V.
Augsburg Postkolonial – Decolonize Yourself
Jüdisches Museum Augsburg Schwaben
Grandhotel Cosmopolis
Helferkreis Asyl Haunstetten
AK Asyl Kriegshaber
Junges Theater Augsburg
Lesebühne „Dichtung und Fortschritt“ am Staatstheater Augsburg
Freundschaftskreis Augsburger Flüchtlingsrat e.V.
Frauen*streik Komitee Augsburg
duophonic GmbH
Fridays for Future Augsburg
Antifaschistische Jugend Augsburg
Netzwerk Solidarische Stadt Augsburg
Eltern für Afrika e.V.
Seebrücke München
RESQSHIP e.V.
Seebrücke Passau
DGB-Jugend Augsburg
bujaa – Bündnis junger Antirassisten Auxburg
Helferkreis-Asyl Hochfeld
Searchwing Augsburg
Stadtjugendring Augsburg
Augsburger Friedensinitiative (AFI)

Seebrücke-Papierboot Augsustusbrunnen

Friedenstafel in Orange – ein Zeichen für Seenotrettung

Die Seebrücke Augsburg ruft alle Besucherinnen und Besucher der diesjährigen Friedenstafel am 8. August dazu auf, ein Zeichen für Seenotrettung zu setzen: Kommt in Orange – egal, ob T-Shirts, Tücher, Hüte, Warnwesten oder orangefarbenes Essen und Geschirr: Zeigt euch solidarisch mit dem Anliegen der Seebrücke und unterstützt unsere Forderung an die Stadt, dass Augsburg ein sicherer Hafen für in Seenot gerettete Flüchtlinge werden soll.

Erinnert ihr euch noch an die Friedenstafel 2018? Claus-Peter Reisch, der Kapitän der Lifeline, trat als Überraschungsredner auf und machte sich für das Thema Seenotrettung stark. Die von Bluepots Productions und dem Ausgburger Flüchtlingsrat organisierte Aktion gefiel der CSU-Stadtspitze gar nicht. Eva Weber sprach gar vom Missbrauch der Friedenstafel, doch die meisten Gästen verfolgten die Rede von Kapitän Reisch mit großem Interesse und hätten es vermutlich gar nicht gemerkt, dass sie nicht zum offiziellen Programm gehört, wenn die CSU sich nicht so sehr darüber aufgeregt hätte. Eine der Forderungen der Aktion damals war, dass Augsburg sichere Hafenstadt werden solle. Und genau dieses Ziel verfolgt auch die Seebrücke Augsburg. Zum Beispiel mit unserem offenen Brief an die Stadträte im Rahmen der Aktion auf dem Elias-Holl-Platz und in Gesprächen mit den Stadträten bei ihren Fraktionssitzungen sowie mit OB Kurt Gribl, dem wir im Februar unser Konzept für eine sichere Hafenstadt persönlich vorgestellt hatten.

Gerne hätten wir als Seebrücke dieses Jahr auf der Friedenstafel unser Anliegen mit einer kurzen Rede vorgestellt, doch unsere Anfrage nach einem Redebeitrag wurde leider abgelehnt. Ob die CSU-Stadtspitze immer noch an der Reisch-Rede zu knabbern hat? Doch anstelle immer noch beleidigt zu sein, erwarten wir von der CSU, dass sie sich endlich mit den Inhalten auseinandersetzt, um die es mit der Forderung nach einer sicheren Hafenstadt geht.

Gerade die Friedenstafel ist der geeignete Rahmen, um an die einst so geschätzten europäischen Werte wie Solidarität, Humanität und Freiheit zu erinnern, die derzeit leider im mit den Menschen im Mittelmeer untergehen. Wenn am 8. August in Augsburg der Frieden gefeiert wird, wollen wir daran erinnern, dass Frieden ohne die Achtung der Menschenrechte – und zwar der Rechte ALLER Menschen, egal welcher Hautfarbe oder Nationalität – kein Frieden ist.

Und gerade deshalb möchten wir, dass auch die Friedensstadt Augsburg sich solidarisch zeigt mit den Menschen, die auf der Flucht über das Mittelmeer ihr Leben riskieren. Darum rufen wir alle Besucher der Augsburger Friedenstafel dazu auf, am 8. August in Orange auf den Rathausplatz zu kommen. Letztes Jahr waren auf den Fotos der Friedenstafel viele orangene Luftballone (es waren 300, die verteilt wurden). Dieses Jahr können wir das noch steigern, wenn möglichst viele Menschen sich in Orange kleiden, orangene Papierboote mitbringen oder die Tische mit orangenen Tüchern schmücken. Wir von der Seebrücke werden natürlich auch da sein. Ihr erkennt uns an … richtig: an den orangenen T-Shirts! 🙂

Update vom 5. August:
Zusammen mit dem Augsburger Flüchtlingsrat und weiteren 26 weiteren Organisationen und Vereinen haben wir heute einen offenen Brief an Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl und an den Augsburger Stadtrat veröffentlicht.

Seebrücke-Infostand-Dosenwerfen

Seebrücke mit Infostand beim Pferseer Stadtteilfest am 13. Juli

„Pfersee feiert Fest“ – unter diesem Motto steht das diesjährige Pferseer Stadtteilfest am 12./13. Juli im Schlösslepark. Und am Samstag, 13. Juli, wird die Seebrücke Augsburg mit Aktionen, Spielen und Infos zu Seenotrettung dabei sein.

Folgende Aktionen haben wir für euch:
Rettungsseil knüpfen – entweder ihr helft uns beim Knnüpfen eines dicken, langen Seils oder ihr knüpft dünne, bunte, die ihr prima an ein selbstgefaltetes Papierboot festmachen könnt!
Papierboote falten – einfach so oder in Verbinidung mit den kleinen Rettungsseilen
Kinderschminken: An den Motiven arbeiten wir noch, aber eines steht jetzt schon fest: Die Gesichter werden überwiegend orange werden!
Dosenwerfen auf Rechtspopulisten: Auf unseren Dosen sind Bilder von Politkern, die gegen Flüchtlinge hetzen und/oder Seenotretter blockieren und kriminalisieren. Zugegeben: ein etwas provokantes Spiel, doch wir versichern euch: Wir sind gegen jegliche Gewaltanwendung – die Dosen sind nur Symbole!
Quiz zu Seenotrettung: Hier könnt ihr euer Wissen testen, auffrischen oder einfach noch was dazulernen – oder wisst ihr, wie viele zivile Rettungsschiffe zurzeit im Mittelmeer unterwegs sind?
Postkarten an OB Kurt Gribl: Damit kann sich jeder dafür einsetzen, dass Augsburg sichere Hafenstadt für aus Seenot Gerettete wird. Ihr könnt die Karten gleich am Stand ausfüllen, unterschreiben und in unseren symbolischen Briefkasten (in Form eines Rettungsbootes) werfen – wir sorgen dafür, dass Herr Gribl sie dann auch bekommt!
Spiele: da wäre einmal das Spiel des Lebens auf der Flucht, dann ein Puzzle, bei dem ihr die Länder Afrikas kennen solltet, sowie ein Kugelspiel, das eure Geschicklichkeit testet

Seebrücke-Infostand_Postkarten

Organisiert wird das Stadtteilfest vom Bürgerhaus Pfersee, dem Jugendhaus Linie 3 und Pfersee aktiv. Über zwei Tage, Freitag, 12. Juli ab 17 Uhr, und Samstag, 13. Juli (ja, das ist der Tag, an auch die Seebrücke da sein wird!), ab 15 Uhr, jeweils bis abends 22 Uhr, ist ein abwechslungsreiches Programm mit Musik, Essen und vielen Mitmachaktionen geplant. So ist das Bayerische Rote Kreuz mit Kinderschminken vor Ort, die Bergwacht kommt mit einem Kletterturm, die Wasserwacht des BRK bietet Wasser-Zielwerfen und auch die Rettungshunde sind mit im Gepäck. Außerdem gibt es einen Flohmarkt und eine Tombola. Der Eintritt ist frei.


Flucht und Alternativen_Vortrag

„Flucht und Alternativen – zwei Helfer berichten“

Montag, 24. Juni 2019, um 19:30 Uhr im Bürgerhaus Pfersee: Vortrag von Friedrich Reich (RESQSHIP e.V.) und Inge Herz (Asylbeauftragte der evangelischen Kirche in Dinkelscherben)

Friedrich Reich (Vorstandsvorsitzender von RESQSHIP e.V.) war 2016 als Seenotretter auf dem zivilen Seenotrettungsschiff Sea-Watch 2 im Einsatz. Er konnte viele Flüchtlinge aus den seeuntauglichen Booten retten, aber er musste auch miterleben, wie Menschen vor seinen Augen ertranken, weil die libysche Küstenwache eingriff und die zivilen Hilfskräfte an der Rettung der Menschen hinderte.

Von diesen Einsätzen wird Friedrich Reich an dem Abend berichten, aber auch darüber, wie sich die Situation im Mittelmeer – für Flüchtlinge und Seenotretter – verändert hat, seitdem Italien und Malta sich weigern, Schiffe mit Schiffbrüchigen an Bord in ihre Häfen einlaufen zu lassen. Und er wird von der aktuellen Beobachtungsmission erzählen, zu der er mit seinem 2017 gegründeten Verein RESQSHIP im Mai 2019 auf dem Mittelmeer unterwegs war.

Inge Herz (Asylbeauftragte der evangelischen Kirche in Dinkelscherben) war noch nie in Afrika und doch hat sie in Senegal eine Schule gebaut, Gärten mit Brunnen angelegt, damit niemand mehr Hunger hat, und eine Fläche zur landwirtschaftlichen Nutzung gekauft, damit niemand mehr arbeitslos ist. Durch einen Senegalesen, der bei ihr wohnt, hat sie erfahren, wie schlimm die Zustände in seinem Heimatort sind, und sie wollte helfen, damit die Menschen dort neuen Lebensmut bekommen.

Inge Herz wird von dem Projekt berichten, das sie innerhalb eines Jahres und mit sehr geringen finanziellen Mitteln – von Spenden und ihrer Rente – auf die Beine gestellt hat. Mit ihrer Hilfe zur Selbsthilfe will sie einen Beitragt leisten, um Fluchtursachen zu beseitigen und dabei noch das Klima zu retten.

Im Anschluss gibt es die Möglichkeit zur Diskussion und Fragen zu stellen.

Ein Europa für Alle – Deine Stimme gegen Nationalismus (Demo in München am 19. Mai)

Am Sonntag, den 19. Mai 2019, gehen europaweit zehntausende Menschen auf die Straße – auch in München: „Ein Europa für Alle!“ – Für die Zukunft Europas und gegen Nationalismus! Wir alle sind gefragt, den Vormarsch der Nationalisten zu verhindern! Gemeinsam sagen wir: Die EU muss sich ändern, wenn sie eine Zukunft haben will.

Die Seebrücke ist mit dabei und ihr könnt uns unterstützen. Kommt zahlreich zur Demo nach München. Am 19. Mai auf dem Odeonsplatz demonstrieren wir für unsere Vision eines anderen Europas.

Denn unser Europa der Zukunft verteidigt Humanität und Menschenrechte. Statt seine Grenzen zur Festung auszubauen und Menschen im Mittelmeer ertrinken zu lassen, garantiert es sichere Fluchtwege, das Recht auf Asyl und faire Asylverfahren für Schutzsuchende. Alle weiteren Forderungen der Demo könnt ihr im Demo-Aufruf nachlesen oder bei der Facebook-Veranstaltung.